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    • 专利摘要:
    Die Pumpe ist für gasförmige und flüssige Medien vorgesehen und weist in einem Gehäuse eine Pumpenmembran, eine Ventilplatte und einen Plattenanker auf, der über einen Magnetkopf verlagerbar ist.
    公开号:DE102004011050A1
    申请号:DE102004011050
    申请日:2004-03-06
    公开日:2005-09-22
    发明作者:Bruno Staiger
    申请人:STAIGER STEUERUNGSTECH；Steuerungstechnik Staiger & Co Produktions-Vertriebs-Kg GmbH；
    IPC主号:F04B43-04
    专利说明:
    [0001] DieErfindung betrifft eine Pumpe fürgasförmigeund flüssigeMedien.
    [0002] DieAufgabe der Erfindung besteht darin, eine Pumpe der vorbeschriebenenArt dahingehend weiterzubilden, dass mit einfachen Mitteln einefür die Förderungaggressiver Medien dauerhaft leistungsfähige und verschleißarme Funktionstüchtigkeiterzielt wird.
    [0003] DieseAufgabe wird erfindungsgemäß durch dieMerkmale des Anspruchs 1 gelöst.Zweckmäßige Ausgestaltungenund Weiterbildungen der Erfindung sind durch die Merkmale der Unteransprüche gekennzeichnet.
    [0004] WeitereVorteile und wesentliche Einzelheiten der Erfindung sind der nachfolgendenBeschreibung und der Zeichnung zu entnehmen, die in schematischerDarstellung bevorzugte Ausführungsformenals Beispiel zeigt. Es stellen dar:
    [0005] 1 eineerfindungsgemäße Pumpein einer vergrößerten Schnittdarstellung,
    [0006] 2 diePumpe der 1 in einer axial um 90° gedrehtenPosition, teilweise geschnitten und
    [0007] 3 einmit einem Kreis bezeichneter Ausschnitt der Pumpe der 1 ineiner nochmals stark vergrößerten Schnittdarstellung.
    [0008] Diein der Zeichnung dargestelle erfindungsgemäße Pumpe 1 besitztein Gehäuse,das einen Grundkörper 2,einen Zwischenflansch 3 und einen Deckel 4 aufweist,die übereinandergeschichtet und mittels Schrauben 5 blockbildend zusammengefügt seinkönnen.Am Deckel 4 kann ein Saugstutzen 6 mit einer Eingangsbohrung 7 undein Druckstutzen 8 mit einer Ausgangsbohrung 9 ausgebildetsein.
    [0009] Indem Grundkörper 2 desPumpengehäuseskann koaxial eine Bohrung 10 ausgebildet sein, die einInnengewinde 11 besitzt. In der Bohrung 10 ist einMagnetkopf 12 gelagert, der ein Außengewinde 13 aufweist,das in das Innengewinde 11 der Bohrung 10 eingreift,so dass der Magnetkopf 12 durch mehr oder weniger tiefesEinschrauben in den Grundkörper 2 axialstufenlos verstellbar ist, wodurch eine Feinjustierung möglich ist.Damit die optimale Justierung des Magnetkopfes 12 sichnicht ungewollt verändert,sondern konstant bleibt, kann es günstig sein, den Magnetkopf 12 imPumpengehäusezuverlässig zupositionieren, indem vorzugsweise eine in der Wand des Grundkörpers 2 radialverstellbar gelagerte Gewindeschraube 20 gegen den Außenmagnetkern 15 anpressbarist, so dass die Position des Magnetkopfes 12 gesichertist.
    [0010] DerMagnetkopf 12 kann bevorzugt als kreiszylindrischer Körper ausgebildetsein und einen etwa stabförmigenInnenmagnetkern 14, einen etwa hülsenförmigen Außenmagnetkern 15,eine auf einem Spulenkörper 16 befindlicheElektrospule 17 sowie eine nicht magnetische Scheibe 18 aufweisen,die an der dem Inneren des Pumpengehäuses zugewandten Stirnseitedes Magnetkopfes zwischen dem Innenmagnetkern 14 und demAußenmagnetkern 15 vorzugsweisehermetisch dicht angeordnet bzw. eingeschweißt ist. An der dem Pumpengehäuse abgewandtenSeite des Magnetkopfes 12 können Anschlusskontakte 19 für die Elektrospule 17 vorgesehensein. Das Außengewinde 13 desMagnetkopfes 12 kann zweckmäßig unmittelbar an dem Außenmagnetkern 15 ausgebildetsein, so dass der Magnetkopf 12 kompakt und kleinbauendin dem Pumpengehäuseintegriert ist.
    [0011] ImBereich des Zwischenflansches 3 kann eine Pumpkammer 21 vorgesehensein, deren Umfang von einem Bund 22 des Zwischenflansches 3 begrenztist. Die dem Magnetkopf 12 zugewandte Seite der Pumpkammer 21 wirdvon einer Pumpmembran 23 begrenzt. An der gegenüberliegenden, demGehäusedeckel 4 zugewandtenSeite befindet sich eine auf Abstand parallel zur Pumpmembran 23 angeordneteVentilplatte 24, die die Pumpkammer 21 ebenfallsmitbegrenzt.
    [0012] DiePumpmembran selbst besteht aus einer dünnen, scheibenförmigen Flachformfeder 25,die aus einem biegsamen, federkraftrückstellbaren Material hergestelltist. Zur Förderungder Federeigenschaften kann die Flachformfeder 25 beabstandete Federstege 49 aufweisen,die durch Aussparungen 48 beabstandet und in ein und derselbenEbene z.B. in Form einer Spirale angeordnet sein können. Die Flachformfeder 25 istvon einem Elastomermantel 26 umhüllt und kann vorzugsweise auseinem Silikonkautschuk, Nitrilkautschuk oder Fluorkautschuk hergestelltsein. Der Elastomermantel 26 umschließt die Flachformfeder 25 anden einander gegenüberliegendenSeiten und fülltauch die Aussparungen 48 zwischen den Federstegen 49 aus,wodurch die Flachformfeder 25 formschlüssig in dem Elastomermantel 26 eingebettetund somit ein baueinheitlich kompaktes Funktionselement mit zuverlässigen Federungseigenschaftenund dauerhafter Dichtfunktion zur Abgrenzung der Pumpkammer 21 gegenüber denFunktionsteilen des Magnetkopfes 12 gegeben ist.
    [0013] AmUmfang der Pumpmembran 23 ist der Elastomermantel 26 zueinem Wulst 27 ausgebildet, der von einem Umfangsrand 28 derFlachformfeder 25 überragtist, derart, dass der Umfangsrand 28 außen am Wulst 27 herausragt.Die Pumpmembran 23 ist dabei so in dem Pumpengehäuse gelagert,dass sie sich im wesentlichen in einer Teilungsebene 29 zwischendem Grundkörper 2 unddem Zwischenflansch 3 befindet. Dabei ist der Wulst 27 inteilkreisförmigenAusnehmungen dicht eingespannt, die sowohl im Zwischenflansch 3 alsauch im Grundkörper 2 ausgebildetsind, und der Umfangsrand 28 ist in der Teilungsebene 29 zwischendem Grundkörper 2 und demZwischenflansch 3 eingespannt.
    [0014] Indem Raum zwischen dem Magnetkopf 12 und der Pumpmembran 23 befindetsich ein Plattenanker 30, dessen Durchmesser ungefähr dem Durchmesserdes Magnetkopfes 12 entspricht und der in der Bohrung 10 desGrundkörpers 2 axialbeweglich reibungsfrei gelagert ist, und zwar so, dass bei nichteingeschaltetem Magnetkopf 12 zwischen dem Plattenanker 30 undder diesem zugewandten Stirnseite des Magnetkopfes 12 eingewisser Abstand 31 besteht. Um eine optimale Pumpleistungzu erzielen, kann der Abstand 31 durch die vorsbeschriebeneFeinjustierung des Magnetkopfes 12 verkleinert oder vergrößert werden.Der Plattenanker 30 ist mit der Pumpmembran 23 festverbunden. Dafür kannder Plattenanker 30 eine Gewindehülse 32, in die einGewindezapfen 33 eingreift, der an der Pumpmenbran 23,konkret an der Flachformfeder 25 angeordnet ist, besitzen.Durch die so hergestellte Schraubverbindung bilden der Plattenanker 30 und diePumpmembran 23 praktisch eine Baueinheit. Die Schraubverbindungkann auch so ausgeführtsein, dass die Gewindehülse 32 ander Flachformfeder 25 und der Gewindezapfen 33 andem Plattenanker 30 angeordnet ist. Es liegt zudem auchim Rahmen der Erfindung, den Plattenanker 30 und die Pumpmembran 23 vorzugsweisemittels einer Niet-, Bördel-, Press-oder Klebverbindung fest miteinander zu verbinden.
    [0015] DieVentilplatte 24 besitzt eine aus einem Elastomer, z.B.EPDM, hergestellte Dichtscheibe 35, die zwischen zwei Tragplatten 36, 37 gelagertist, die beispielsweise aus einem rost- und säurebeständigen Edelstahlwerkstoff bestehenkönnen.Die Ventilplatte 24 ist zwischen dem Gehäusedeckel 4 und demBund 22 des Zwischenflansches 2 mediumsdicht gelagert.Dafür können dreiDichtringe 38, 39, 40 vorgesehen sein.Der eine Dichtring 38 befindet sich zwischen dem Bund 22 desZwischenflansches 3 und der Tragplatte 36, dieder Pumpkammer 21 zugewandt ist. Die beiden anderen Dichtringe 39, 40 befindensich zwischen der der Pumpkammer 21 abgewandten Tragplatte 37 unddem Gehäusedeckel 4, wobeider Dichtring 39 der Eingangsbohrung 7 des Saugstutzens 6 undder Dichtring 40 der Ausgangsbohrung 9 des Druckstutzens 8 koaxialzugeordnet ist. Koaxial zur Eingangsbohrung 7 weist dieobere Tragplatte 37 einen ein Eingangsloch umfassenden Ventilsitz 41 aufund ebenso besitzt die untere Tragplatte 36 einen Ventilsitz 42 miteinem Ausgangsloch. Außerdembesitzt die untere Tragplatte 36 mehrere Eintrittslöcher 43,die koaxial kreisförmigzum Ventilsitz 41 der oberen Tragplatte 37 angeordnetsind, und die obere Tragplatte 37 besitzt mehrere Austrittslöcher 44,die koaxial kreisförmigzum Ventilsitz 42 der unteren Tragplatte 36 angeordnetsind. Die Tragplatten 36, 37 können zweckmäßig völlig identisch hergestelltsein. Bei der Montage der Ventilplatte 24 ist lediglichdarauf zu achten, dass die Tragplatten 36, 37 derartentgegengesetzt montiert werden, dass die Ventilsitze 41, 42 sowiedie Entrittslöcher 43 undAustrittslöcher 44 wievorstehend beschrieben ausgerichtet sind.
    [0016] Zwischenden Tragplatten 36, 37 der Ventilplatte 24 befindensich im Bereich der Ventilsitze 41, 42 je eineVentilklappe 45, 46, die materialeinheitlich einstückig mitder Dichtscheibe 35 ausgebildet und an dieser scharnierartigangelenkt sind. Bei den Darstellungen der 1 und 3 istzu erkennen, dass dass die Ventilklappe 45 schräg nach untenausgelenkt ist, wodurch der Ventilsitz 41 freigegeben ist. Hingegenbefindet sich die Ventilklappe 46 in der Ebene der Dichtscheibe 35 undliegt an dem Ventilsitz 42 an, wodurch dieser gesperrtist. Damit die Ventilplatte 24 bereits beim Zusammenbauder Pumpe 1 füreine einwandfreie Funktion exakt in der richtigen Position gehaltwird, ist es günstig,einen Fixierstift 47 vorzusehen, der vorzugsweise in einerRadialbohrung des Zwischenflansches 3 gelagert ist und ineinen am Umfang der Ventilplatte 24 ausgebildeten Rücksprungeingreift.
    [0017] Wenndie Elektrospule 17 mit Spannung versorgt wird, fließt ein elektrischerStrom, wodurch der Magnetkopf 12 aktiviert und der Plattenanker 30 gegendie Kraft der Flachformfeder 25 durch die Magnetkraft inRichtung gegen den Magnetkopf 12 gezogen wird, so dasssich der Abstand 31 verringert und die Pumpmembran 23 inRichtung gegen den Magnetkopf 12 wölbt. Dadurch entsteht in derPumpkammer 21 ein Unterdruck, durch den die Ventilklappe 45 ausihrer Verschlussebene heraus schräg ausgelenkt wird und den Ventilsitz 41 freigibt(1 und 3), so dass das Medium durchdie Eingangsbohrung 7, den Ventilsitz 41 und dieEintrittslöcher 43 indie Pumpkammer 21 strömt.Bei diesem Ansaugvorgang verbleibt die andere Ventilklappe 46 inihrer Verschlussebene und verschließt den der Ausgangsbohrung 9 vorgelagertenVentilsitz 42. Bei einer Unterbrechung des Stromflussesin der Elektrospule 17 wird die Magnetkraft ausgeschaltet,und die Pumpmembran 23 wird durch die Kraft der integrierten Flachformfeder 25 inihre Ausgangsposition zurückbewegt,wobei sich der Plattenanker 30 gleichermaßen vondem Magnetkopf 12 entfernt. Durch die Rückstellung der Pumpmembran 23 wirdin der Pumpkammer 21 ein Überdruck erzeugt. Dieser Überdruckbewirkt, dass die Ventilklappe 45 in ihre Verschlussebenegelangt und den Ventilsitz 41 der Eingangsbohrung 7 verschließt. Gleichzeitigwird der Ventilsitz 42 der Ausgangsbohrung 9 geöffnet, indem dieVentilklappe 46 aus ihrer Verschlussebene heraus nach obenausgelenkt wird, so dass das Medium von der Pumpkammer 21 durchden Ventilsitzt 42 und die Austrittslöcher 44 in die Ausgangsbohrung 9 strömt.
    [0018] Dieerfindungsgemäße Pumpe 1 arbeitet sehrreibungs- und verschleißarmund besitzt eine großeLeistungsfähigkeitund hohe Dauerfunktionstüchtigkeit.Da die Massebewegungen gering sind, können hohe Schaltgeschwindigkeitenerzielt werden. Die Fördermengekann durch regelbare Schaltfrequenzen des Magnetkopfes 12 unddurch Hubverstellungen des Plattenankers 30 variiert werden, während derAnsaug- und Förderdruckdurch unterschiedliche Federvorspannungen der in der Pumpmenbran 23 integriertenFlachformfeder 25 einstellbar ist.
    权利要求:
    Claims (28)
    [1] Pumpe fürgasförmigeund flüssigeMedien, umfassend eine Pumpmembran (23) und eine zu dieserauf Abstand angeordnete Ventilplatte (24), die in einemGehäuseeine Pumpkammer (21) mitbegrenzen, sowie einen der Pumpmembran(23) zugeordneten Plattenanker (30), der über einenMagnetkopf (12) verlagerbar ist.
    [2] Pumpe nach vorstehendem Anspruch, dadurch gekennzeichnet,dass die Pumpmembran (23) in einer Teilungsebene (29)des Gehäusesgelagert ist.
    [3] Pumpe nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurchgekennzeichnet, dass die Pumpmembran (23) aus einer scheibenförmigen Flachformfeder (25)und einem diese umhüllendenElastomermantel (26) gebildet ist.
    [4] Pumpe nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurchgekennzeichnet, dass die Flachformfeder (25) der Pumpmembran(23) durch Aussparungen (48) beabstandete Federstege(49) aufweist.
    [5] Pumpe nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurchgekennzeichnet, dass der Elastomermantel (26) der Pumpmembran(23) beidseitig der Flachformfeder (25) und inden Aussparungen (48) zwischen den Federstegen (49)angeordnet ist.
    [6] Pumpe nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurchgekennzeichnet, dass der Elastomermantel (26) der Pumpmembran(23) am Umfang einen Wulst (27) aufweist.
    [7] Pumpe nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurchgekennzeichnet, dass die Flachformfeder (25) der Pumpmembran(23) einen den Wulst (27) des Elastomermantels(26) überragendenUmfangsrand (28) aufweist.
    [8] Pumpe nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurchgekennzeichnet, dass der Wulst (27) des Elastomermantels(26) der Pumpmembran (23) und der Umfangsrand(28) der Flachformfeder (25) zwischen einem diePumpkammer (21) mitbegrenzenden Zwischenflansch (3)und einem Grundkörper (2)des Gehäusesdicht eingespannt sind.
    [9] Pumpe nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurchgekennzeichnet, dass die Pumpmembran (23) und der Plattenanker(30) miteinander zu einer Baueinheit verbunden sind.
    [10] Pumpe nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurchgekennzeichnet, dass die Verbindung der Pumpmembran (23)mit dem Plattenanker (30) als Schraub-, Niet-, Bördel-, Press-oder Klebverbindung ausgeführtist.
    [11] Pumpe nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurchgekennzeichnet, dass die Schraubverbindung der Pumpmembran (23)und des Pattenankers (30) einen in eine Gewindehülse (32) eingreifendenGewindezapfen (33) aufweist.
    [12] Pumpe nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurchgekennzeichnet, dass der Gewindezapfen (33) an der Pumpmembran(23) und die Gewindehülse(32) an dem Plattenanker (30) oder der Gewindezapfen(33) an dem Plattenanker (30) und die Gewindehülse (32)an der Pumpmembran (23) angeordnet ist.
    [13] Pumpe nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurchgekennzeichnet, dass der Gewindezapfen (33) oder die Gewindehülse (32)der Schraubverbindung mit der Flachformfeder (25) der Pumpmembran(23) verbunden ist.
    [14] Pumpe nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurchgekennzeichnet, dass der Magnetkopf (12) eine Elektrospule(17), einen Innenmagnetkern (14) und einen Außenmagnetkern(15) aufweist.
    [15] Pumpe nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurchgekennzeichnet, dass der Magnetkopf (12) an der dem Plattenanker(30) zugewandte Stirnseite eine zwischen dem Innenmagnetkern(14) und dem Außenmagnetkern(15) dicht angeordnete nichtmagnetische Scheibe (18)aufweist.
    [16] Pumpe nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurchgekennzeichnet, dass der Magnetkopf (12) in einer Bohrung(10) des Grundkörpers(2) des Gehäusesangeordnet ist.
    [17] Pumpe nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurchgekennzeichnet, dass der Magnetkopf (12) mit einem Außengewinde(13) in einem Innengewinde (11) der Bohrung (10)des Gehäusegrundkörpers (2)verstellbar gelagert ist.
    [18] Pumpe nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurchgekennzeichnet, dass zwischen dem Plattenanker (30) unddem Magnetkopf (12) ein Abstand (31) besteht,der durch die Verstellung des Magnetkopfes (12) justierbarist.
    [19] Pumpe nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurchgekennzeichnet, dass die Ventilplatte (24) an der dem Plattenanker(30) gegenüberliegendenSeite der Pumpmembran (23) vorgesehen ist.
    [20] Pumpe nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurchgekennzeichnet, dass die Ventilplatte (24) zwischen einemdie Pumpkammer (21) mitbegrenzenden Bund (22)des Zwischenflansches (3) und einem Deckel (4)des Gehäusesmediumsdicht angeordnet ist.
    [21] Pumpe nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurchgekennzeichnet, dass der Gehäusedeckel(4) einen Saugstutzen (6) mit einer Eingangsbohrung(7) und einen Druckstutzen (8) mit einer Ausgangsbohrung(9) fürdas zu förderndeMedium aufweist.
    [22] Pumpe nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurchgekennzeichnet, dass die Ventilplatte (24) eine Dichtscheibe(35) aufweist, die zwischen zwei Tragplatten (36, 37)gelagert ist.
    [23] Pumpe nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurchgekennzeichnet, dass die Dichtscheibe (35) der Ventilplatte(24) je eine ausschwenkbare Ventilklappe (45, 46)im Bereich der Eingangsbohrung (7) des Saugstutzens (6)und der Ausgangsbohrung (9) des Druckstutzens (8)aufweist.
    [24] Pumpe nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurchgekennzeichnet, dass der einen Ventilklappe (45) ein Ventilsitz(41) und Eintrittslöcher (44)und der anderen Ventilklappe (46) ebenfalls ein Ventilsitz(46) und Austrittslöcher(44) fürdas Medium in den Tragplatten (36, 37) zugeordnetsind.
    [25] Pumpe nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurchgekennzeichnet, dass im Bereich der Eingangsbohrung (7)des Saugstutzens (6) der Ventilsitz (41) in derder Pumpkammer (21) abgewandten Tragplatte (37)und die Eintrittslöcher(43) fürdas Medium in der der Pumpkammer (21) zugewandten Tragplatte(36) ausgebildet sind, während im Bereich der Ausgangsbohrung(9) des Druckstutzens (8) der Ventilsitz (42)in der der Pumpkammer (21) zugewandten Tragplatte (36)und die Austrittslöcher(44) fürdas Medium in der der Pumpkammer (21) abgewandten Tragplatte(37) ausgebildet sind.
    [26] Pumpe nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurchgekennzeichnet, dass zwischen der der Pumpkammer (21) zugewandtenTragplatte (36) und dem Bund (22) des Zwischenflansches(3) sowie zwischen der der Pumpkammer (21) abgewandtenTragplatte (37) und dem Gehäusedeckel (4) im Umgebungsbereichder Eingangsbohrung (7) des Saugstutzens (6) undder Ausgangsbohrung (9) des Druckstutzens (8)Dichtringe (38, 39, 40) angeordnet sind.
    [27] Pumpe nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurchgekennzeichnet, dass die Ventilplatte (24) über einenin dem Pumpengehäusegelagerten Fixierstift (47) positioniert ist.
    [28] Pumpe nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurchgekennzeichnet, dass der Magnetkopf (12) über einein dem Pumpengehäusegelagerte Gewindeschraube (20) positioniert ist.
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    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    法律状态:
    2005-09-22| OP8| Request for examination as to paragraph 44 patent law|
    2009-09-10| 8364| No opposition during term of opposition|
    2017-10-03| R119| Application deemed withdrawn, or ip right lapsed, due to non-payment of renewal fee|
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
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